Mitteilungen

Rede zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses „Bundesfinanzakademie“ anlässlich der Ratssitzung am 14.12.2020

16. Dezember 2020 | Jochem Pitz Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, Nachdem für die neue rot /grüne Ratsmehrheit eine Vertagung des Beschlusses nicht in Betracht kommt, muss ja hieraus direkt geschlossen werden, dass rot / grün den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 08.91 “Bundesakademie“ unbedingt und koste es, […]

FDP-Fraktion: Brühls Innenstadt – Sortimentsvielfalt bewahren!

9. September 2020 | Man kann es drehen und wenden, wie man will. Mit der Verabschiedung des Insolvenzplans durch die Gläubiger des Karstadt und Kaufhof Gläubiger ist wohl die Schließung des Brühler Kaufhofs Ende Oktober endgültig besiegelt. Ganz Brühl weiß, dass damit der Einzelhandel in Brühl mit einem Schlag ihr wichtigstes und größte Geschäfte verliert gerade zu einer Zeit, […]

Fortschritt statt Stillstand wählen

4. September 2020 | Im Falle einer schwarz-grünen Mehrheit droht künftig wieder Stillstand Die letzte Ratsperiode stellten CDU und die Grünen im Brühler Rat eine Mehrheitskoalition. Zwar kämpfen die Parteien jeweils für eigene Mehrheiten, dennoch lohnt es, mal ernsthaft zu hinterfragen, was die Auswirkungen einer Neuauflage dieser Koalition nach der kommenden Wahl wären. Stillstand oder Streit Die Überlegungen sind […]

FDP Fraktion: Endlich weiterer Fortschritt an der Pingsdorfer Straße

22. August 2020 | Bereits 2007, also vor 13 Jahren, hatte die FDP Fraktion beantragt, die Pingsdorfer Straße städtebaulich fortzuentwickeln. Immerhin stellt die lange und breite Straße das südliche Entree zur Innenstadt dar. Die Giesler Galerie war im Jahr 2007 gerade eröffnet worden und es war absehbar, dass weitere große Baugebiete im Brühler Süden erschlossen würden. Seitdem wächst die […]

Fahrverbot bei 21 km/h innerorts – Warum lassen wir uns das gefallen?

8. Mai 2020 | Trotz sinkender Verkehrstoten und trotz technischen Fortschritts meint der Gesetzgeber, den Autofahrer immer weiter diszipliniere n zu müssen. Schon wegen der Reform des Punktesystems merken manche, dass man doch recht schnell ein paar Punkte sammeln kann, wenn man permanent zu schnell fährt. Die 8 Punkte-Grenze ist dann nicht mehr weit weg. Gesetzgeber über das Ziel […]

Pitz: Rede zur Haushaltseinbringung 2020

16. Dezember 2019 | 1. Haushalt Und wieder soll der Rat heute einen Haushalt mit prognostizierten 15 Mill. € Defizit verabschieden, und dies wieder mit der Hoffnung verbunden, dass es nicht gar so schlimm kommen werde. Immerhin schloss der Haushalt 2018 statt mit einem Defizit von 14 Mill. € mit einem Gewinn von 630.000 € ab.  Aber das Eis […]