Mitteilungen

Die Thüringer Ereignisse

6. Februar 2020 | Stellungnahme der Brühler FDP vom 06.02.2020 Mit Entsetzen muss die Brühler FDP   anschauen, wie die riesige Dummheit des FDP Landesverbandes Thüringen und insbesondere die ihres Vorsitzenden Kemmerich die ganze liberale Partei in Gefahr bringt.  Zugleich erfahren alle FDP Mitglieder, wie gnadenlos und auch undifferenziert die gesamte FDP in die Verantwortung genommen wird. Zunächst bedankt ich […]

Prüfauftrag Radstation

21. Januar 2020 | Ggf. Umschichtung der Haushaltsmittel Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates zu setzen: 1. Der Rat beauftragt den Bürgermeister, den Bau und Betrieb einer Fahrradstation wie die am DB Bahnhof in Brühl Mitte zu prüfen. 2. Der Rat stellt bis zur durchgeführten […]

Pitz: Rede zur Haushaltseinbringung 2020

16. Dezember 2019 | 1. Haushalt Und wieder soll der Rat heute einen Haushalt mit prognostizierten 15 Mill. € Defizit verabschieden, und dies wieder mit der Hoffnung verbunden, dass es nicht gar so schlimm kommen werde. Immerhin schloss der Haushalt 2018 statt mit einem Defizit von 14 Mill. € mit einem Gewinn von 630.000 € ab.  Aber das Eis […]

Pflegesituation in Brühl

27. November 2019 | Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Sitzung des Rates zu setzen. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um weitere stationäre Pflegeplätze in Brühl zu schaffen. Begründung: Der Pflegenotstand ist eines der dringlichsten Probleme unserer alternden Gesellschaft. In Brühl besteht laut Statistik des […]

Frontalangriff auf das örtliche Gemeinwesen

14. November 2019 | Die Brühler FDP kritisiert das Vorhaben des Finanzministers Olaf Scholz, reinen Männervereinen oder reinen Frauenvereinen die Gemeinnützigkeit zu entziehen. In allen Sonntagsreden werden auch die Politiker und Politikerinnen der SPD nicht müde, den Wert eines funktionierendes Gemein- und Vereinswesen für den Ort zu rühmen. Und da war es bislang völlig egal, ob der Schützen,- Karnevalsverein […]

Aktion „Der Park beginnt in der Stadt“

22. Oktober 2019 | Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates zu setzen: Der Rat beauftragt den Bürgermeister, in Abstimmung mit der WEPAG und der Schlossverwaltung zunächst im Jahr 2020 die Aktion „Der Park beginnt in der Stadt“ durchzuführen; hierfür notwendiges Inventar in Höhe von ca. […]