Die Thüringer Ereignisse

Stellungnahme der Brühler FDP vom 06.02.2020

Mit Entsetzen muss die Brühler FDP   anschauen, wie die riesige Dummheit des FDP Landesverbandes Thüringen und insbesondere die ihres Vorsitzenden Kemmerich die ganze liberale Partei in Gefahr bringt.  Zugleich erfahren alle FDP Mitglieder, wie gnadenlos und auch undifferenziert die gesamte FDP in die Verantwortung genommen wird.

Zunächst bedankt ich aber der Ortsverband  ausdrücklich  FDP Landesvorsitzenden Dr. Stamp, der sich  gestern nach kurzer Zeit mit einem klaren Statement zu Wort gemeldet  und den sofortigen Rücktritt des Herrn Kemmerich von seinem Amt gefordert hat. Die Brühler FDP hat noch am gestrigen  Nachmittag auf Facebook und Instagram die Pressemitteilung übernommen und sich drastisch von der AfD distanziert.

Im Übrigen ist es, wie es leider in den Medien geschieht, geradezu böswillig, der FDP eine Nähe zur AfD oder gar eine Kumpanei zu unterstellen. Selbst Herrn Kemmerich, der einen Wahlkampf gegen rechts geführt hat, kann man Selbstüberschätzung und Dummheit vorwerfen, sicher aber nicht eine Nähe zu den Rechten.

Und es gehört auch zur Wahrheit, dass die CDU sich in Thüringen wirklich nicht vorbildlich verhält, denn ohne die Kandidatur von Kemmerich hätte es nur einen rechtsextremen Kandidaten und Herrn Ramelow gegeben, Mitglied der Linken, der Partei, die im Osten noch immer als Nachfolgerin der SED angesehen wird. Und Herr Ramelow stellt sich wie selbstverständlich zur Wahl, ohne eine Mehrheit zu haben.

Das soll nichts relativieren, denn Kemmerich hätte die Wahl nie und nimmer annehmen dürfen und dies hätte man schon im Vorfeld so entscheiden müssen, denn die Szenarien wurden ja in der Fraktion diskutiert, wie eingeräumt wurde. Lieber nicht als schlecht regieren, das Motto hätte Richtschnur sein müssen, zumal die FDP  jede Zusammenarbeit mit der AfD  ausschließt. Jetzt hat Kemmerich mit seinem Rücktritt binnen 24 Stunden die Konsequenzen gezogen und das war das Mindeste.

Der Umgang und der Kampf gegen die AfD ist und bleibt eine ständige Prüfung. Das gilt genauso für unsere örtliche Arbeit. Die Brühler FDP hat sich  noch letztes Jahr  bei einer großen  Demonstration gegen eine  AfD Veranstaltung beteiligt.

Die Brühler FDP kann nur hoffen, dass die Brühlerinnen und Brühler verantwortungsbewusst bei der nächsten Kommunalwahl wählen werden und die AfD gar nicht in den Rat kommt. Man darf ja noch hoffen, andernfalls wird die Brühler FDP-Fraktion  die  schärfste Gegnerin der AfD mit ihrer Ausländerfeindlichkeit, Geschichtsvergessenheit und Hetze sein.

6. Februar 2020