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Brühler Umfrage |
| Städte in NRW dürfen nun auf Ortsschildern einen Werbezusatz anbringen. Was meinen Sie? |
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Version 2.08
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FDP - Die Liberalen in Brühl
 Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Jochem Pitz zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2013/14
 ... Der Brühler Haushalt hat traditionell eine Farbe: Die ist blau. Die darin enthaltenen Zahlen sind mit 2 mal minus 10 Millionen EUR, also 20 Millionen Defizit allerdings tiefrot und alarmierend! Und dann schimmert noch irgendwo in diesem Haushalt die Farbe der Hoffnung, meine Damen und Herren, und die ist – ohne Parteizugehörigkeit -grün. Deshalb drücken wir alle Bürgermeister und Kämmerer die Daumen, dass es nicht ganz so schlimm wird, wie die nackten schwarzen Zahlen des Haushaltsbuches prognostizieren ...mehr |
Antrag der FDP Fraktion: Brühl App
 Für die Entwicklung eines „Brühl App“ (Apple / Android und Windows) werden 20.000 € in den Haushalt eingestellt. Begründung: Internetfähige Smartphones und Tabletcomputer gehören zunehmend zum alltäglichen Gebrauch. Ein sogenanntes „Brühl App“, für jedermann auf Handy oder Tablet herunterladbar, würde den schnellen und mobilen Zugriff auf die Homepage der Stadt Brühl ermöglichen ...mehr |
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP im Rat der Stadt Brühl
 Gemeinsam haben sich die Fraktionen der CDU, der SPD, der GRÜNEN und der FDP im Rat der Stadt Brühl in intensiven Gesprächen in den vergangenen Monaten auf das weitere Verfahren zu den Planungen für den Anbau an Rathaus B verständigt. Wir sind der Auffassung, dass für eine Entscheidung über die Zukunft des Objektes ein externer Gutachter herangezogen werden soll ...mehr |
FDP: Aus für Hammer und Boss - Gutes Signal für die Entwicklung der Brühler Innenstadt
 Der Planungsausschuss der Stadt Brühl hat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, im Zuge des Bebauungsplan-verfahrens für Brühl-Ost die Ansiedlung des Möbelmarkts Boss und des Heimtextilmarktes Hammer nicht mehr weiter zu verfolgen. Die Gefahr, dass an der Bergerstraße ein neues Einzelhandelszentrum entsteht, hält die Brühler FDP Fraktion... nun erst mal für gebannt ...mehr |
FDP gratuliert dem Brühler Turnverein zum Kauf des MP Sportzentrums in Brühl Badorf
 Der BTV, Brühls größter Sportverein mit mehr als 9000 Mitgliedern, hat die Tennis- und Squashhalle in Brühl Badorf für 3 Millionen Euro gekauft und will u.a. eine neue Tennisabteilung gründen... Die FDP Fraktion gratuliert dem BTV, seinem Vorstand und allen voran seinem Vorsitzenden Herbert Stilz zu diesem Erfolg, der über die Grenzen der Region Vorbildcharakter hat. ...mehr |
FDP Brühl: Zur Einweihung des Braunkohledenkmals
Offener Brief der FDP Fraktion im Rat der Stadt Brühl zur Einladung zur Einweihung des Braunkohledenkmals am 18. Februar 2013 an der Comesstraße... Wir wissen, dass die Braunkohleförderung mit den Grundstein für die heutige Prosperität unserer Stadt gelegt hat und dass die Wohnqualität durch die Rekultivierungsgebiete maßgeblich gesteigert wurde. Unsere Partei ist auch weit davon entfernt, mit Blick auf den Klimawandel die Nutzung der Braunkohle zu verteufeln. Dennoch bitten wir um Verständnis, dass wir Ihrer Einladung nicht Folge leisten können, weil wir dieses "Denkmal" weder als Partei noch als Ratsfraktion unterstützen möchten. ...mehr |
FDP Brühl : Parkplätze in der Stadt erhalten!
 In der letzten Sitzung des Brühler Verkehrsausschusses stellte der beauftragte Sachverständige sein Verkehrskonzept für die südliche Innenstadt vor und empfahl wegen des hohen Parksuchverkehrs den Wegfall der öffentlichen Parkplätze auf dem Janshof und der Carl Schurz Straße... Die Brühler FDP Fraktion lehnt den Vorschlag als einseitig, weil allein auf verkehrliche Gründe gestützt, ab. Der Einzelhandel in Brühl braucht für seine Kunden die zentral gelegenen, einfach zu erreichenden Parkplätze ...mehr |
Alte Fehler bei der Integration nicht wiederholen!
Die Eurokrise wirkt sich auch in der Stadt Brühl aus... Wegen der hohen Arbeitslosigkeit in Griechenland, wandern viele griechische Familien aus und suchen ihr Glück insbesondere in Deutschland. Häufig sind die schon in Deutschland lebenden griechischen Verwandten erste Anlaufstation... Der griechisch orthodoxe Priester Miron berichtet, dass derzeit jede Woche 2 Auswanderfamilien in Brühl eintreffen. Dies sind Zahlen, die mit denen aus den 60iger Jahren vergleichbar sind ...mehr |
FDP Ortsverband Brühl gratuliert Frau Molitor
 FDP Ortsverband Brühl gratuliert Frau Molitor für die Wahl zur Kandidatin zur Bundestagswahl 2013 im südlichen Rhein-Erft-Kreis. Am 23. August 2012 wurde Gabriele Molitor bei der Kreiswahlversammlung mit 51 von 52 Stimmen wiedergewählt als Kandidatin für den Wahlkreis 92 (Euskirchen-Rhein-Erft). Nach Ihrem Einzug 2009 in den Bundestag bewirbt sich die 1962 in Köln geborene und in Erftstadt lebende PR-Journalistin für eine weitere Amtszeit. www.gabi-molitor.de |
FDP: Kein Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen!
 Der Rat der Stadt Brühl hat in seiner Sitzung vom 17.09.2012 den Lärm-schutzaktionsplan verabschiedet. Die FDP Fraktion hat sich der Stimme enthalten, weil die Stadt - wenn auch nur an wenigen Stellen - auf Haupt-verkehrsstraßen Tempo 30 aus Lärmschutzgründen einrichten möchte ...mehr |
FDP: Projekt der neuen Feuerwache noch nicht entscheidungsreif
Seit 30 Jahren rücken die Brühler Feuerwehrleute von ihrer Wache in Brühl Ost aus und haben vielen Brühlern ihr Leben gerettet. Über die Autobahn oder die K7 sind, so die Überlegung der damaligen Planer, die Einsatzwagen auch schnell im Norden oder Süden der Stadt. Nie kam bislang der Vorwurf, die Wehr sei infolge ihres Standorts am Rande der Stadt zu spät am Brandort eingetroffen ...mehr |
FDP Brühl zu Besuch im Vochemer Stadtteilbüro
 Die Brühler FDP durfte sich im Rahmen ihres monatlichen Mitgliedertreffens über das Projekt „Soziale Stadt Vochem“ informieren. Die Stadtteilmanagerin Frau Sanchez konnte ein beeindruckendes Bündel von Aktivitäten und Projekten, die durch das Stadtteilbüro am Thüringer Platz organisiert werden, vorstellen ...mehr |
FDP Brühl gratuliert Christian Lindner und Ralph Bombis
 Mit 8,6 % für die FDP im Land und 9,53 % in Brühl hatten selbst die Optimisten im Brühler Ortsverband der FDP nicht gerechnet. Herzlichen Dank an alle Brühler Wählerinnen und Wähler! Ebenso freuen wir uns mit dem Land-tagskandidaten Ralph Bombis, der mit seinem Listenplatz 22 überraschend in den Landtag einzieht und den FDP-Stab nahtlos von Horst Engel, dem bisherigen Landtagsabgeordneten der FDP im Rhein Erftkreis, übernehmen kann. ...mehr |
FDP Fraktion: Die Aufhebung der Neubaupläne für das Rathaus macht den Rat ratlos
In der Sondersitzung des Brühler Stadtrates wurde der Antrag der CDU Fraktion, den Neubau des Rathauses am Steinweg aufzuheben, mit großer Mehrheit angenommen. Die Mitglieder der FDP Fraktion stimmten dagegen oder enthielten sich. Zurück blieb, so der Eindruck nicht nur der FDP Fraktion, eine große Ratlosigkeit, wie es denn nun weiter gehen sollte. ...mehr |
Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Brühl Jochem Pitz
 "Wir haben uns hier auf Antrag der CDU-Fraktion zu einer Sondersitzung versammeln, im Übrigen meiner Erinnerung nach die erste Sonder-sitzung seit 1999. Auch heute gilt in wohlverstandenem Sinne: 'Halte Rat vor der Tat!' Hierzu gehört es zunächst, die Fakten zusammenzutragen... An dieser Stelle muss einmal festgehalten werden, dass sich die wesentlichen Argumente für den Abriss und den Neubau des Rathausanbaus schlechterdings nicht verändert haben. ...mehr |
FDP Fraktion begrüßt die Klagerücknahme und ist überrascht über die Folgen
Die Brühler FDP Fraktion begrüßt zunächst die klare Haltung des Verwaltungsgerichts Köln zur Klage der Bürgerinitiative und die hierauf erfolgte Rücknahme der Klage. Der Rat der Stadt Brühl hat somit zu Recht beanstandet, dass die Bürgerinitiative die finanziellen Gründe, die eindeutig für den Rathausneubau sprachen, in ihrer Fragestellung rechtswidrig unterdrückt hat. Die FDP dankt dem Bürgermeister, dass er der Forderung der Regierungspräsidentin, den Ratsbeschluss zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens aufzuheben, stand gehalten hat. Jetzt wird offenbar, dass sich die Regierungspräsidentin insbesondere durch die Brühler Grünen – Fraktion politisch hat missbrauchen lassen. Allerdings ist die FDP Fraktion von dem aktuellen Vorschlag des Bürgermeisters und der CDU Fraktion, trotz des obsiegenden Urteils vom Neubau des Rathauses Abstand nehmen zu wollen, überrascht worden. Die FDP hält den Rathausneubau nach wie vor nicht nur für städtebaulich sinnvoll, sondern auch für wirtschaftlich notwendig ...mehr |
Entscheidet die Landtagswahl NRW über das Phantasialand?
 Nur die nordrhein-westfälische FDP Fraktion hat all die Jahre lang das Unternehmen uneingeschränkt in seinen Plänen unterstützt. Die Stadt profitiert von dem Betrieb und den Touristen des Phantasialandes, die Brühl jedes Jahr neue Übernachtungs-Rekorde bescheren. Diesem für die Region so wichtigen Betrieb muss, so die FDP, alsbald geholfen werden, statt ihm aus rein ideologischen Gründen sehenden Auges das Wasser abzugraben. ...mehr |
FDP Brühl für Erhalt der Parkplätze Carl-Schurz-Straße
 Nach der Umgestaltung der Fußgängerzone im Steinweg und in Ansehung der Sanierung des Balthasar Neumann Platzes plant die Brühler Verwaltung nun weitere bauliche Maßnahmen in der Carl Schurz Straße. Dem Verkehrs- wie auch dem Planungsausschuss wurde vorgeschlagen, die Parkplätze entlang der Straße wegfallen zu lassen, eine verkehrsberuhigte Zone auszuweisen und den Fußweg und die Stellplätze wie im Steinweg zu pflastern... Die Kosten beziffern sich auf voraussichtlich 130.000 €. Die Brühler FDP sieht den Vorschlag größtenteils kritisch ...mehr |
Brühler FDP geht optimistisch in den Wahlkampf
 Die Brühler FDP sieht gute Chancen für einen Wiedereinzug der FDP in den Landtag. Mit Christian Lindner an der Spitze will die Partei zeigen, dass Liberale im Land gebraucht werden. Die konsequente Haltung der liberalen Landtagsfraktion, die Schuldenmacherei der rot–grünen Landesregierung nicht mitmachen zu wollen, hat zur Glaubwürdigkeit der FDP beigetragen, so FDP Ortsvorsitzender Jochem Pitz. ...mehr
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Vorstand der Brühler FDP einstimmig im Amt bestätigt
 Von großer Harmonie war am 7. März 2012 die ordentliche Mitglieder-versammlung der Brühler FDP geprägt. Jochem Pitz, 50 Jahre alt und von Beruf Rechtsanwalt, wurde für weitere 2 Jahre als Vorsitzender der Brühler FDP einstimmig wieder gewählt. Pitz, der zugleich die FDP Fraktion im Brühler Rat führt, bedankte sich für das ausgesprochene Vertrauen. ...mehr
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Schuldenentwicklung der Stadt Brühl
 Anlässlich des umstrittenen Rathausneubaus verweisen die Kritiker auf eine angeblich ungebremste Schuldenentwicklung in der Stadt. Auf Diagrammen der Bürgerinitiative geht die Schuldenkurve von unter 30 Millionen binnen weniger Jahre rapide auf 100 Millionen Euro hoch. Jüngst hat der Bürgermeister die Schuldenent-wicklung von 1993 bis 2011 anschaulich wie folgt dargestellt. ...mehr
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FDP: Ladenschlussgesetz nicht wieder ändern!
 Die Pläne der rot grünen Landesregierung, die unter der CDU / FDP Koalition liberalisierten Ladenöffnungszeiten wieder zu reduzieren, stößt bei der Brühler FDP auf Unverständnis. Die Brühler Geschäfte haben sich nach einigen Jahren Erfahrung auf ihre Kundschaft eingerichtet und neben den Kernöffnungszeiten ihre Nischen gesucht und gefunden ...mehr
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FDP: Bürgerrechtsforum der falsche Weg!
In Brühl hat sich ein Verein Bürgerrechtsforum Brühl gegründet, der laut Pressebericht der Rhein-Erft Rundschau vom 7.1.2011 sicherstellen will, dass der Wille der Mehrheit der Bürger berücksichtigt werden solle und die Kluft zwischen Bürgern, Politikern und Verwaltung verringert werde... Problematisch, ja anmaßend wird es jedoch, wenn ein sogenanntes Bürgerrechtsforum für sich in Anspruch nimmt, den Willen der Mehrheit der Bürger vertreten zu wollen. Woher die Initiative ihre Gewissheit hernimmt, die Mehrheit zu vertreten, bleibt unerfindlich, meint Pitz ...mehr |
Bibliothek gehört in den geplanten Rathausneubau
 Die Vertreter der Bürgerinitiative gegen den Neubau des Rathauses am Steinweg schlagen vor, die städtische Bibliothek in das ehemalige Jugendzentrum an der Liblarerstraße umzusiedeln. Die Brühler FDP Fraktion lehnt den Vorschlag ausdrücklich ab. FDP Fraktionsvorsitzender Jochem Pitz: „Die Idee, die mit dem geplanten Neubau verwirklicht werden soll, ist die Bündelung aller städtischen Serviceleistungen an einem zentralen Ort. ...mehr
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Erfolg: Innenstadt-Einzelhandel bleibt geschützt!
 Die Brühler FDP Fraktion hat eine Lockerung des Brühler Einzelhandelskonzept aus dem Jahr 2006, das strikte Grenzen für neue Einzelhandelsgeschäfte im Gewerbegebiet aufzeigt, erfolgreich verhindert. Der Rat hat in seiner Sitzung vom 17.10.2011 bei Stimmengleichheit den Vorschlag des Bürgermeisters, z.B. ein großes Zoohandelsgeschäft im Brühler Osten an der Wesselinger Strasse zu erlauben, abgelehnt ...mehr
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Rede im Stadtrat vom 17.10.2011
Die Rhein Erft Rundschau kommentiert in Ansehung der Empfehlung des Bürgermeisters, das Bürgerbegehren als unzulässig abzulehnen, der Demokratie drohe eine Niederlage. Der Sprecher der Bürgerinitiative Heinz Schmitz wütet bereits, die Demokratie in dieser Stadt werde mit Füssen getreten und lässt die Dolchstoßlegende wieder aufleben, nachdem er dieser Stadt zuvor schon ein zweites Stuttgart 21 angedroht hatte. Anlässlich dieser starken Worte sei zunächst einmal nüchtern festgestellt, dass der Beschluss, das aus den 6oiger Jahren stammende Rathaus am Steinweg abzureißen und als Servicezentrum neuzubauen, mit einer sehr soliden Mehrheit in diesem Stadtrat, gestellt von CDU, FDP und SPD, beschlossen worden ist. Diesem Beschluss die demokratische Legitimation abzusprechen, ist abwegig ...mehr |
Grüne auf dem juristischen Holzweg
 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 17.10.2011 das Bürgerbegehren gegen den Rathausneubau als unzulässig abgewiesen... Nun rügen die die Brühler Grünen, die Kanzlei Lenz & Johlen stütze sich auf ein nicht rechtskräftiges Urteil... Die Gutachten sind (aber) schlüssig und nachvollziehbar, weshalb Fraktionsvorsitzender Jochem Pitz sehr optimistisch ist, dass die Ratsentscheidung hält. Die Entscheidung war richtig, auch wenn die FDP lieber im Rahmen eines fairen und offenen Bürgerentscheids um das Neubauprojekt geworben hätte. ...mehr
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FDP: Erfolgreiches Einzelhandels- und Zentrenkonzept darf nicht gefährdet werden!
„Angesichts der vielen Unwägbarkeiten wird sich die Brühler FDP Fraktion dafür einsetzen, dass die im Jahr 2006 als zentrenrelevant und damit als schützenswert erachteten Branchen des Brühler Einzelhandels mindestens 10 Jahre Bestandsschutz haben“ erklärt FDP Fraktionsvorsitzender Jochem Pitz: „ Vom Erfolg des Einzelhandelskonzepts und der Giesler Galerie profitiert die Stadt enorm. Es gibt keinen Grund, von diesem Weg nach schon 5 Jahren abzuweichen, vielmehr würde die weitere Stärkung der Innenstadt sogar gefährdet“...mehr |
FDP: Schilder für weniger LKW-Verkehr
Der LKW-Verkehr nimmt auch in der Stadt Brühl zu. Immer öfter muss beobachtet werden, dass es den von der Autobahn A 563 oder von der Kerkrader Straße nach Brühl einfahrenden LKW-Fahrern an Ortskunde fehlt. Sie biegen am Eisenwerkkreisel oder an der Wesselinger Straße nicht in die Gewerbegebiete ab, sondern fahren gerade aus und wenden erst am Kreisel Kölnstraße / Heinrich-Esser Straße. Die FDP Fraktion schlägt nunmehr vor, Hinweistafeln an den Ortseingängen im Osten und Norden der Stadt aufzustellen ...weiter |
FDP gratuliert zum 25-jährigen Geburtstag des ZOOM Kinos
 Das ZOOM Kino im Keller des Brühler Rathaus besteht nun seit 25 Jahren und ist fester Bestandteil des hiesigen Kulturlebens. Zahlreiche Preise belegen, wie erfolgreich und ambitioniert das Kino von den vielen ehrenamtlichen Helfern betrieben wird. Eine Bürgerinitiative im besten Sinne gründete sich Mitte der Achtziger Jahre, als auch das letzte Brühler Kino auf dem Balthasar Neumann Platz geschlossen hatte. Dann fand sich 10 Jahre später eine feste Bleibe im Rathaus. Es ist schon eine große Leistung, als rein ehrenamtlicher Verein jede Woche 26 Kinovorstellungen zu ermöglichen. Mit den besten Wünschen und einem herzlichen Dankeschön gratulierte der Brühler FDP Fraktionsvorsitzende Jochem Pitz dem Verein.
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Viele Gründe sprechen für das neue Servicecenter!
Der Brühler Stadtrat hat in seiner Ratssitzung den Grundsatzbeschluss gefasst, den Anbau zum historischen Rathaus auf dem Steinweg abzureißen und durch einen Neubau zu ersetzen. Dafür haben die Fraktionen der CDU, FDP und der SPD gestimmt.
Der Bürgermeister muss nun zunächst den genauen Raumbedarf und die voraussichtlichen Kosten ermitteln. Nachdem sich schnell heraus gestellt hatte, dass ein ursprünglich geplantes Restaurant sich nicht rechnen werde, dürften sich die projektierten Neubaukosten unter 10 Millionen Euro einpendeln...
Die Argumente sprechen klar für die Pläne ...weiter |
Ex-Ratsherr Heinz Schmitz ist jedes Mittel recht
Mit grober Vereinfachung und Polemik locken die Initiatoren des Bürgerbegehrens, insbesondere EX Ratsherr Heinz Schmitz, zur Unterschrift gegen den geplanten Neubau des Rathauses B auf dem Steinweg... Die FDP Brühl ist keineswegs gegen ein Bürgerbegehren und ist überzeugt, die richtige Entscheidung getroffen zu haben. Es handelt sich um eine komplexe Materie, die plakativen Vereinfachungen nur schwer zugänglich ist ...weiter |
FDP Brühl gratuliert Europäischer Fachhochschule zum 10jährigen Geburtstag
 Am 19. Juni 2001 eröffnete die Brühler EUFH ihre Pforten und startete mit 15 Studenten/innen. Heute studieren in Brühl und in der Neusser Niederlassung mehr als 1000 junge Menschen im dualen System, das Studium und Arbeitserfahrung im Wechsel vereint. Mehr als 600 Firmen schicken ihre Nachwuchskräfte auf die EUFH und finanzieren so den Studienplatz ganz oder wesentlich mit. Im Ranking der deutschen Privathochschulen steht die EUFH auf den vorderen Plätzen. ...weiter
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Rede FDP-Fraktionsvorsitzender Jochem Pitz anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2011/2012 in der Ratssitzung vom 06. Juni 2011.
... Ich rege daher ausdrücklich an, gemeinsam über Lösungsmöglichkeiten innerhalb einer Zeitperspektive von 10 Jahren zu diskutieren. Wir müssen uns die Frage stellen, ob wir weiter am Rande einer Haushaltssicherung wirtschaften wollen in der Hoffnung auf steigende Einnahmen infolge der guten Konjunktur. Oder müssen wir drastisch kürzen und liebgewordene, für Brühl als wichtig empfundene Dinge vorübergehend zurückfahren, ja vorübergehend sogar einstellen... Ein Patentrezept gibt es nicht... Dennoch gebietet es unsere gemeinsame Verantwortung, Lösungen zu finden und uns selbst zu helfen, - weil ... die Stadt Brühl keine Hilfe von Dritten erwarten kann. ...weiter zur Rede im vollen Wortlaut... |
FDP begrüßt Pläne für die Erneuerung des Rathauses
Der nun von Bürgermeister Kreuzberg dem Rat der Stadt Brühl unterbreitete Vorschlag, Haushaltsmittel für den Bau eines Bürgerzentrums am Steinweg bereit zu stellen, wird von der Brühler FDP Fraktion nachdrücklich unterstützt. Für das ca. 11 Millionen teure Projekt, das schon im FDP Wahlprogramm gefordert wurde, sprechen, so FDP Fraktionsvorsitzender Jochem Pitz, viele Gründe. mehr... |
Brühl fehlen Gelbe Säcke!
Müll mit dem Grünen Punkt wird in Brühl in gelben Säcken entsorgt, die die Stadtwerke an die Einwohnerschaft ausgibt. Nun muss der staunende Bürger im November durch einen Aushang erfahren, er erhalte erst im Januar 2011 wieder seinen gelben Sack, weil ab Januar ein neues Entsorgungsunternehmen die Abfuhr des Recycling – Mülls organisiere. Da der Abfall immerhin weiter abgeholt wird, sagt sich der verständige Bürger, sollte doch das noch bis Jahresende beauftragte Unternehmen die Stadt mit dem begehrten Sack beliefern müssen mehr... |
Ex Regierungspräsident Lindlar schadet allen!
Bei seiner Verabschiedung äußerte der scheidende Regierungspräsident Lindlar (CDU), seiner persönlichen Meinung nach sei es besser, über eine Verlagerung des Phantasialandes an einen anderen Standort nachzudenken. „Mit dieser Äußerung hat Herr Lindlar nicht nur das Unternehmen Phantasialand und seine Mitarbeiter in hohem Maße verunsichert, sondern auch den Bemühungen der Stadt Brühl auf Sicherung des Standorts schweren Schaden zugefügt“, kritisiert der Brühler FDP Ortsvorsitzende Jochem Pitz... mehr... |
Bebauungsplan Liblarerstraße / Heinestraße: FDP fordert anderes Konzept!
Dem Planungsausschuss empfiehlt der Bürgermeister für seine nächste Sitzung am 4.5.2010 die Verabschiedung eines Aufstellungsbeschlusses für das Baugebiet Liblarerstraße / Heinestraße, dem bislang noch unbebauten Gelände des ehemaligen Kreiskinderheims. Geplant sind entlang der Straßen 5 dreigeschossige Mehrfamilienhäuser , 9 Doppelhaushälften und 6 Einfamilienhäuser. mehr... |
Jochem Pitz in das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW gewählt
Auf ihrem Gemeindekongress
in der Essener Grugahalle haben am 23.03.2010 die 1200 Delegierten des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes u.a. den Brühler FDP– Fraktionsvorsitzenden Jochem Pitz in das Präsidium, das höchste Gremium des kommunalen Spitzenverbandes, gewählt.
In der 5jährigen Legislatur-periode wird Pitz die Landesgesetze, die die Belange der Kommunen berühren, mitberaten. mehr... |
FDP-Fraktion stimmt dem Haushaltsentwurf zu
Die FDP-Fraktion wird dem seitens des Bürgermeisters Kreuzberg vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmen, zumal es doch noch gelungen ist, ein Haushalts-Sicherungskonzept für die Stadt abzuwenden.
„Natürlich ist auch der FDP die - allerdings maßvolle - Erhöhung der Grundsteuer und der Abwassergebühren nicht leicht gefallen!“, kommentiert FDP-Fraktionsvorsitzender Jochem Pitz. „Angesichts der riesigen, durch die Finanzkrise verursachten Haushaltslöcher gab es für den Rat keine Alternative. Immerhin konnte der Gewerbesteuersatz gehalten werden, um die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe, wie zuletzt des Telekom-Callcenters mit 700 Arbeitsplätzen, nicht zu gefährden.“ mehr... |
Pressemitteilung vom 22.6.2009:
Brühl braucht kostenlose Parkplätze
 Brühl ist in der Region Bildungs-, Einkaufs- und Tourismuszentrum.
Entsprechend verzeichnet die Stadt immer mehr Besucher, aber auch
Arbeitspendler, die in der Stadt ihren Arbeits- oder beispielhaft
ihren Studienplatz gefunden haben. Dem wachsenden Zustrom ist die
Stadt einerseits durch Schaffung neuen Parkraums an der Giesler-Galerie
oder durch Bau des Stadtwerkeparkhauses an der Clemens-August-Strasse
gerecht geworden. Andererseits sind viele kostenlose Parkplätze
weggefallen, so insbesondere am Bahnhof. mehr... |
MDL Christian Lindner zu Gast bei der Brühler FDP
 Der FDP Landtagsabgeordnete und Generalsekretär seiner Landespartei Christian Lindner war jüngst Gast des FDP Mitgliedertreffs
in Brühl.Unter anderem stellte Lindner sein mit dem niedersächsischen
Wirtschaftsminister Philipp Rösler herausgegebene Buch "Freiheit:
gefühlt-gedacht-gelebt" zur liberalen Politik im 21. Jahrhundert
vor. Er plädierte für Fairness in der Gesellschaft. "Fair
ist, wenn jeder gleichgute Startchancen erhält". mehr...
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Hauptausschuss folgt FDP Antrag zum Franziskanerhof
 Als der Franziskanerhof fertiggestellt war, hat der Rat den neuen
Platz zutreffend als Fußgängerzone eingestuft und konsequent
einen entsprechenden Eintrag in die Brühler Straßenreinigungssatzung
genehmigt. Die Rechnung bekamen die Anlieger des Franziskanerhofs
Anfang dieses Jahres präsentiert. Die Stadt rechnete erstmals
rückwirkend die Gebühren für eine 6 malige Reinigung
je Woche ab. mehr...
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FDP Bezirksparteitag verlangt einstimmig Verkauf des Waldes an das
Phantasialand
 Am 29.3.09 hat der Parteitag des FDP Bezirks Köln einstimmig
die Erweiterungspläne des Brühler Phantasialands unterstützt
und den Beschluss des Regionalrates, zunächst 16 ha Wald zur
Verfügung zu stellen, ausdrücklich begrüßt.
Wichtigste Aussage des Parteitagsbeschlusses ist jedoch, dass das
Land aufgefordert wird, den für die Erweiterung erforderlichen
Wald an den Freizeitpark zu verkaufen und die bisherige Blockadehaltung
aufzugeben. Einher müsse natürlich die Schaffung von Ausgleichsflächen
auf Kosten des Phantasialandes stehen. Es handelt sich, so Jochem
Pitz, Vorsitzender der Brühler FDP, um eine klare Botschaft
nach Düsseldorf und die Landesregierung, ein gesundes Familienunternehmen
nicht in seiner Existenz zu gefährden und die Schaffung neuer
Arbeitsplätze zu ermöglichen. |
Ralf Bombis zu Gast bei der Brühler FDP
 Auf ihrem monatlichen Mitgliedertreffen konnte die FDP-Brühl
jüngst den Vorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion Ralf Bombis begrüßen, der über die Arbeit des Kreistages berichtete.
"Der Rhein-Erftkreis ist der erste Kreis in NRW, der schuldenfrei
ist", dieser Erfolg der regierenden CDU / FDP Koalition
garantiere neben der Einrichtung eines mit 15 Millionen Euro ausgestatteten
Pensionsfonds Handlungsfreiheit auch für künftige Generationen
und habe für das ganze Land Vorbildcharakter. mehr
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Junge Liberale: Der Brühler Jan Schiller von den JuLis beim
Landeskongress zum 2. Spitzenkandidaten für die Landtagswahl
gewählt!
 Mit überwältigendem Ergebnis wählten die Delegierten
beim Landeskongress der Jungen Liberalen NRW den Landesvorsitzenden
Marcel Hafke zum Spitzenkandidaten zur Landtagswahl. Daneben wählten
die JuLis NRW mit Jan Schiller (Ortsverband Brühl) einen
zweiten Kandidaten. Beide möchten sich bei einem Einzug in
den Landtag vor allem für das Thema Bürgerrechte einsetzen.
"Wir leben in keinem Überwachungsstaat. Die FDP muss hier
ganz klar Position beziehen- ich will die Bürgerrechte verteidigen
und will keinen gläsernen Bürger", so Schiller. mehr...
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FDP: Mittel des Konjunkturpaktes II zeitnah nutzen!
 Die FDP - Brühl will die Teilnahme der Stadt Brühl am Investitionsprogramm
aus dem Konjunkturpaktes II und freut sich über die unbürokratische
Mittelzuwendung in Höhe von 4.976.323 €, die das Land
an die Stadt ausschütten wird. Brühl erhält insgesamt
für Bildungsinvestitionen 3.394.261 €. Für die allgemeine
Infrastruktur stehen der Kommune 1.582.062 € zur Verfügung. mehr...
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FDP Bürgermeister – Kandidat Jochem Pitz:
„Brühl ist der FDP wichtig“
Auf ihrem Ortsparteitag am 29.10.2008 hat die Brühler FDP ihren Vorsitzenden Jochem Pitz, der auch der FDP Ratsfraktion vorsteht, einstimmig zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt gewählt. Gleichzeitig wurde das Wahlprogramm für die Kommunalwahl im nächsten Jahr verabschiedet. ...mehr |
Etatrede zum Haushalt 2009
 Nach fünfjähriger Kollation von CDU und FDP ist der letzte
Haushaltsentwurf dieser Legislaturperiode offenkundig so überzeugend,
dass gerade einmal sechs Anträge im Haushalt im Hauptausschuss
beraten werden mussten. Davon gehen 2 auf das Konto der FDP. Bei
so viel eitlem Sonnenschein scheint die Arbeit der CDU / FDP Koalition
ja so schlecht nicht zu sein und kann somit bedenkenlos über
die kommende Wahl hinaus fortgesetzt werden. mehr
zum Thema ...
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Mitgliedertreffen:
Der Brühler Turnverein zu Gast bei der FDP
 Auf Ihrem jüngsten Mitgliedertreffen konnte die Brühler
FDP den Vorsitzenden des BTV von 1879 eV, Herrn Herbert Stilz begrüßen.
Mit derzeit 5600 Mitgliedern zählt der BTV zu den größten
Sportvereinen der Region. Zusätzlich besuchen weitere 3300
Teilnehmer Sportkurse. mehr zum Thema ...
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Aktueller Newsletter
 Mit unserem
Newsletterservice wollen wir die Brühler Ratspolitik nicht nur verständlich
machen, sondern sie auch zur Diskussion auffordern und bürgernahe
Politik verwirklichen. Schicken Sie uns Ihre Anregungen, Kritiken und Standpunkte
per E-Mail. Unsere E-Mail Adresse lautet: fdp-fraktion@bruehl.de Wenn Sie an dem regelmäßigen Bezug des Newsletters interessiert
sind, bitten wir Sie, uns diesen durch Remail kurz zu bestätigen.
Dann erhalten Sie unsere aktuellen Newsletter per E-Mail.
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Erste Beben des Demographie-Faktors
 Die Deutschen
werden immer weniger und immer älter. Der Bevölkerungs-rückgang,
dies ist unstreitig, wird sich in den Regionen sehr unterschiedlich auswirken.
Alle Prognosen bescheinigen dem Rheinland auf Grund dessen Lage und Attraktivität
sogar einen leichten Zuwachs bzw. eine Stagnation. Daher überrascht
die Auffassung einiger Fachleute , die Bevölkerung Brühls sinke
um ca. 2 %, weil in Brühl zu wenig Neubaugebiete ausgewiesen seien.
Brühl
als kleinste Flächengemeinde des Rhein-Erftkreises hat allerdings
nur noch wenige Reserveflächen, allerdings 377 füllbare Baulücken.
Ob nun verstärkt weitere Baugebiete insbesondere zwischen Schwadorf
und der Gesamtschule ausgewiesen werden sollen, muss diskutiert werden.
Auch Freiflächen prägen den Charakter einer Stadt.
Andererseits muss Brühl für junge Familien Bauland vorhalten,
auch um einer Überalterung der Bevölkerung entgegen zu steuern. ...mehr
zur aktuellen Ratspolitik
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Brühler FDP-Fraktion kritisiert Grüne
Der
Fraktionsvorsitzende der Brühler Grünen–Fraktion Michael vom
Hagen wird im Kölner Stadtanzeiger zitiert, wenn die Erweiterungspläne
des Phantasialandes, wie Bürgermeister Kreuzberg in der letzten Ratssitzung
andeutete, amtlich vom Tisch sein, würde man die Sektkorken fliegen
lassen.
Als unsäglich
und zynisch kritisiert dagegen die FDP Fraktion die Reaktion vom Hagens, würde
doch durch eine solche Entscheidung nicht nur die Schaffung von über
tausend Arbeitsplätzen verhindert, vielmehr stünde auch
die Existenz des Freizeitparks und die Arbeitsplätze vieler Brühlerinnen
und Brühler auf dem Spiel. Jubelfeiern seien deshalb völlig
deplaziert. mehr... |
FDP wählte
Vorstand
Jochem
Pitz, 46 Jahre alt und von Beruf Rechtsanwalt, wurde auf dem jüngsten
Ortsparteitag der Brühler FDP als Vorsitzender für
zwei weitere Jahre einstimmig bestätigt. Hans Hermann Tirre und Thea Brämer sind seine Stellvertreter. Herr Pitz dankte Frau Margrit
Ediger, die nicht mehr kandidierte, für ihre jahrzehnte lange Tätigkeit
als Schatzmeisterin des Ortsverbandes. Ihr folgt Thomas Heil. mehr... |
bVb ist beim
Phantasialand unehrlich!
Die
jüngste Stimmungsmache der bVb Fraktion gegen den Betreiber
des Phantasialandes in der Sitzung des Hauptausschuss vom 11.2. 2008
kann nach Auffassung der FDP Fraktion nicht unwidersprochen werden.
Die bVb
Fraktion hat, nachdem ihr wie allen anderen Fraktionen auch seit
2005 sämtliche Planungsunterlagen des Freizeitparks vorliegen, noch
2007 im Brühler Rat für die Erweiterungspläne des Phantasialandes
jenseits der B 51 gestimmt. Nunmehr hat die bVb –Fraktion diesen Konsens
aufgekündigt und behauptet, der Park informiere unzureichend. „Entweder
räumt die bVb Fraktion ein, sie habe in den letzten Jahren ihre
Hausaufgaben nicht gemacht oder sie, und dies ist offensichtlich,
springt populistisch als Trittbrettfahrer auf den Zug der Bürgerproteste,
kritisiert FDP Fraktionsvorsitzender Pitz. mehr zum Thema... |
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FDP und CDU setzen
ihre erfolgreiche Koalition in Brühl fort!
"Der Verein wirft alle Probleme rund um das Phantasialand
unzulässig in einen Topf" kritisiert FDP Bürgermeisterkandidat
Jochem Pitz: "Die FDP setzt sich dafür ein, dass der Standort
und damit die Arbeitsplätze des Freizeitparks gesichert werden,
indem sich der Betrieb erweitern darf. 
Die FDP-Fraktion hat im Rat am 29.6. beantragt, dass der Bürgermeister
beauftragt werden soll, mit dem Land NRW bzw. der Schlossverwaltung
zu verhandeln über die gemeinsame Inauftraggabe eines Veranstaltungs-,
Nutzungs- und Gestaltungskonzepts.